Verkehrsgerichtstag spricht Empfehlung aus

(30.01.2012) Vom 25. – 27. Januar ging es am Verkehrsgerichtstag (VGT) in Goslar um eine mögliche Helm- und Führerscheinpflicht für e-Bikes.

Das Ergebnis der Tagung, das als Empfehlung an den Gesetzgeber weitergeleitet wurde, beinhaltete den Entschluss, e-Bikes mit Anfahr- oder Schiebehilfe bis 6 km/h, einem Hilfsantrieb von 250 Watt und einer Unterstützung bis 25 km/h als Fahrräder zu bezeichnen. Eine Führerscheinpflicht für e-Bikes wäre demnach bei einer entsprechenden Gesetzgebung nicht gegeben. Im Hinblick auf eine Helmpflicht sprach sich der VGT ebenfalls nur für eine Empfehlung, nicht jedoch für eine gesetzliche Verpflichtung aus.

Speed-Pedelecs, deren Motor Geschwindigkeiten von bis zu 45 km/h ermöglicht, sind nach Meinung des VGTs jedoch als Kleinkrafträder zu bezeichnen und sollten daher mit einer Führerscheinpflicht verbunden sein. Dies hätte gesetzlich auch eine Helmpflicht zur Folge.

Inwieweit dieser Entschluss letztlich vom Gesetzgeber aufgegriffen wird, bleibt abzuwarten. In einer am 04. August 2011 veröffentlichten Pressemitteilung des Allgemeinen Deutschen Fahrrad Clubs (ADFC) vertrat dieser eine andere Meinung. Wie sich die Kategorisierung von e-Bikes in Fahrräder und Kleinkrafträder letztlich auf die Gesetzgebung auswirkt bleibt daher abzuwarten.